Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (Stand: März 2013)
1. ALLGEMEINES
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jemp GmbH mit dem Sitz in Wien (im Weiteren: „jemp“) gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse, die aufgrund Ihrer Bestellung (im Weiteren auch „Kunde“) auf dieser Website (aber auch per: email, Post, Fax, Telefon) mit jemp entstehen. jemp führt Bestellungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung durch. Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen des Kunden oder Nebenabsprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch jemp.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind.
Vor Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen.
Bitte prüfen Sie Ihre Bestellung auf offensichtliche Schreibfehler.
Der Eingang der Bestellung bei jemp wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt. Dies ist noch keine Annahme der Bestellung! Nachrichten gehen jemp nur während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf dem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.
Ihre Bestellung ist das Angebot im Rechtssinn. Wenn jemp Ihr Angebot annimmt, erhalten Sie eine Auftragsbestätigung per Mail oder zusammen mit der bestellten Ware zugesandt. Im Fall der Nichtannahme Ihres Angebots wird jemp Sie unverzüglich informieren und Ihnen eventuell bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten.
Sie sind zwei Wochen an Ihr Angebot gebunden. Dies bedeutet, dass jemp zwei Wochen Zeit hat, Ihre Bestellung anzunehmen. Erst durch die Annahme Ihres Angebots durch jemp kommt ein gültiger Kaufvertrag zustande.
Die Abgabe von Produkten auf Grundlage dieser AGB erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Ein gewerblicher Weiterverkauf bedarf jedenfalls der schriftlichen Zustimmung von jemp und ist ohne diese rechtswidrig. Bitte wenden Sie sich bei Interesse unter retail@ifixthebutton.com an uns.
3. KONSUMENTEN (Widerrufsrecht und Gerichtstand)
Wenn Sie ein Rechtsgeschäft mit jemp als Konsument schließen gilt:
a) Gerichtstand
Der Gerichtsstand ist an Ihrem Wohnsitz.
b) Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Die Ware ist diesfalls an jemp zurückzustellen. Der Widerruf ist zu richten an:
jemp GmbH
Mitterweg 11
A-3422 Altenberg
Österreich
c) Rücktritts- bzw. Widerrufsfolgen
Treten Sie wirksam vom Vertrag zurück, so wird der Vertrag Zug um Zug rückabgewickelt. jemp wird Ihnen die erhaltenen Zahlungen rückerstatten. Sie sind verpflichtet, die empfangenen Waren zurückzustellen und allenfalls ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Waren, zu zahlen; die Übernahme der Waren in Ihre Gewahrsame ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ist die Rückstellung der von jemp als Unternehmer bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so haben Sie jemp deren Wert zu vergüten, soweit sie Ihnen zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Schadenersatzansprüche bleiben durch diese Regelungen unberührt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
4. PREIS / KONTROLLE DER WARE UND DER RECHNUNG
Vertragsinhalt werden die Preise gemäß dem jeweiligen Ausweis im Onlineshop im Zeitpunkt der Absendung der Bestellung. In den Preisen ist die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer enthalten. Versandkosten werden getrennt ausgewiesen.
Der Kunde ist verpflichtet die Lieferung auf Übereinstimmung mit der Rechnung zu prüfen und jemp im Fall von Abweichungen unverzüglich zu informieren. Die Rechnung wird Ihnen per e-mail zugesandt.
5. VERSANDKOSTEN
Die Versandkosten werden dem Kunden in Form einer Versandkostenpauschale zusätzlich zum Kaufpreis in Rechnung gestellt. Mit der Übergabe der Ware an den Transporteur geht die Gefahr ihres zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
Der aktuell günstigste Preis wird im Webshop automatisch berechnet. (z.B. bei Abnahme von mehreren Verpackungseinheiten).
Versandkosten innerhalb Österreichs:
Die Kosten für Porto und Verpackung betragen maximal EUR 1,45 je Verpackungseinheit bei Standardversand.
Versandkosten bei Lieferung in EU- und EFTA-Staaten:
Die Kosten für Porto und Verpackung betragen maximal EUR 4,10 je Verpackungseinheit bei Standardversand.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises in jemps Eigentum.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von jemp für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Personenschäden.
jemp haftet grundsätzlich nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, wobei die Beweislast für das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit den Kunden trifft. Ein Ersatz von atypischen Schäden, sowie Schäden, die aus dem unsachgemäßen Gebrauch (dies ergibt sich insbesondere aus der dem Produkt bei Lieferung beiliegenden Gebrauchsanweisung – LINK ) des gelieferten Produkts resultieren ist ausgeschlossen. Die geltenden Regressforderungen im Sinne von § 12 Produkthaftungsgesetz sind – ausgenommen gegenüber Verbrauchern – ausgeschlossen, sofern der Regressberechtigte nicht nachweist, dass der Fehler in der Sphäre von jemp zumindest grob fahrlässig verursacht wurde. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass mit dem Verwenden des Produkts allfällige Gewährleistungs- und/oder Garantie- und/oder Schadenersatzforderungen, die dem Kunden gegenüber dem Verkäufer seines technischen Gerätes zustehen (könnten) verwirkt bzw. beeinträchtigt werden können. Dies kann im Einzelfall nur aus den zwischen dem Kunden und dem Verkäufer des jeweiligen technischen Gerätes getroffenen Vereinbarungen festgestellt werden. jemp weist den Kunden auf diesen allfälligen Rechteverlust hiermit ausdrücklich hin. Der Kunde verzichtet jedenfalls darauf, den allfälligen Schaden aus einem solcherart bedingten Anpruchsverlust gegenüber diesen Dritten gegenüber jemp geltend zu machen.
(dieser Absatz gilt nicht für Verbraucher iSd KSchG): Der Kunde hat den Zustand der Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Sollte die Ware beschädigt oder unvollständig sein, hat uns dies der Kunde binnen 7 Tagen unter Angabe der Rechnungsnummer, einer kurzen Mängelbeschreibung sowie Anschluss einer Kopie des Lieferscheins bei sonstigem Verlust seiner Ansprüche unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Hinsichtlich der Website gilt Folgendes: Die Website wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und gewissenhaft getestet. Dennoch wird keine Haftung dafür übernommen, dass die Funktionen auf der Website fehlerlos sind, dass Fehler behoben werden oder dass die Website beziehungsweise der Server frei von Viren oder anderen schädigenden Programmen, Funktionen oder Ähnlichem ist. Inhalte von verwiesenen beziehungsweise verlinkten Seiten sind ausdrücklich kein Bestandteil der Website. Eine Haftung für Inhalte von verwiesenen Seiten wird ausdrücklich ausgeschlossen.
8. DATENSCHUTZ
Ich stimme zu, dass die von mir eingegebenen Daten von jemp verwendet werden, um die Bestellung abzuwickeln und dass jemp diese Daten, so dies für jemp objektiv zweckmäßig ist, auch Dritten zugänglich machen darf.
9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Zugrundlegung dieser Bedingungen mit dem Kunden geschlossenen Verträge nicht. Anstelle einer allenfalls unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der Unwirksamen in rechtlich zulässiger Weise (dem wirtschaftlichen Zweck entsprechend) am nächsten kommt.
Für sämtliche Rechtsverhältnisse, die auf Basis dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen zwischen jemp und dem Kunden zustande kommen gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts-übereinkommens, sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
Für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragspartner ist das am Sitz von jemp sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig; Für Verbrauchergeschäfte gelten die Bestimmungen des KSchG und die dortigen zwingenden Gerichtstände (siehe 3.).
jemp GmbH
Mitterweg 11
A-3422 Altenberg
Österreich
FN 391972 f, Landesgericht St. Pölten
UID: ATU67740215